Russland legalisiert das Mining von Bitcoin und Kryptowährungen

Russland arbeitet aktiv daran, rechtliche Rahmenbedingungen für den Umgang mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen zu schaffen. Vor Kurzem wurde bereits ein Gesetz für die Nutzung von Kryptowährungen im internationalen Handel verabschiedet – Blocktrainer.de berichtete.

Nun hat die staatliche russische Nachrichtenagentur TASS verkündet, dass Präsident Wladimir Putin ein Gesetz zur Legalisierung des Minings von Kryptowährungen auf russischem Boden unterzeichnet hat. Das Mining-Gesetz wird im November in Kraft treten.

Das Gesetz reglementiert den Zugang zum Mining, was sowohl regulatorische Kontrolle als auch das Energieverbrauchsmanagement umfasst. Dabei unterscheidet der Gesetzgeber zwischen größeren rechtlichen Einheiten und Privatpersonen.

Erstere, nämlich juristische Personen (z. B. Unternehmen) und Einzelunternehmer, müssen in ein offizielles Register eingetragen sein, um von dem Recht, Kryptowährungen zu minen, Gebrauch machen zu dürfen. Der Registereintrag dient vorrangig steuerlichen und regulatorischen Zwecken. Dadurch soll behördlich kontrolliert und sichergestellt werden, dass sich nur die überwachten Entitäten im großen Maßstab am Mining-Prozess beteiligen.

Privatpersonen können hingegen auch ohne formelle Registrierung Mining betreiben, sofern sie bestimmte, von der Regierung festgelegte Energieverbrauchsgrenzen nicht überschreiten. Somit sind kleinere Mining-Aktivitäten von Privatpersonen zwar eingeschränkt, aber dennoch erlaubt, solange sie sich nicht signifikant auf das nationale Energiesystem auswirken.

Zudem stellt das Gesetz klar, dass das Mining als wirtschaftliche Aktivität angesehen wird, die zum Umsatz eines Unternehmens oder einer Person beiträgt, das heißt zu Einnahmen oder Erträgen führt, die aus dem Mining-Prozess resultieren. Das Mining ist dabei nicht mit der „Ausgabe“ oder „Schöpfung“ der digitalen Währung gleichzusetzen, die durch das Protokoll der jeweiligen Kryptowährung festgelegt ist. Die Belohnung des Miners für seine Arbeit gilt laut dem Gesetz also als sein Umsatz und nicht als Schaffung neuer Währungseinheiten.

Laut TASS soll sich der russische Markt auch für digitale Vermögenswerte aus dem Ausland öffnen. Demnach ist einerseits der Handel mit derartigen Finanzprodukten auf russischen Blockchain-Plattformen erlaubt. Andererseits wird diese Offenheit gegenüber den internationalen digitalen Vermögenswerten durch strenge regulatorische Maßnahmen abgesichert, um die Risiken für die russische Wirtschaft zu minimieren.

So erhält die Zentralbank von Russland, die im Jahr 2022 noch das Verbot von Bitcoin- und Krypto-Mining vorgeschlagen hat, die Befugnisse, regulierend einzugreifen und den Handel oder die Einführung solcher Finanzprodukte zu unterbinden, wenn sie der Meinung ist, dass derartige Produkte eine Gefahr für die finanzielle Stabilität des Landes darstellen.

In dem Beitrag von TASS wird außerdem deutlich, dass die Einführung und Nutzung digitaler Währungen in Russland auf höchster politischer Ebene ernsthaft vorangetrieben wird. Putin soll vor der Unterzeichnung des Gesetzes bei einem Treffen mit der russischen Regierung anerkannt haben, dass digitale Vermögenswerte ein vielversprechendes wirtschaftliches Potenzial bergen. Es sei für Russland wichtig, „den Moment zu ergreifen, um umgehend den rechtlichen Rahmen und die Regulierung zu schaffen, die Infrastruktur zu entwickeln und die Bedingungen für den Umlauf digitaler Vermögenswerte zu schaffen“, heißt es in dem Bericht.

Die russische Führung ist sich also der strategischen Bedeutung des Sektors bewusst. Sie sieht die Chancen und Vorteile von Bitcoin und anderen digitalen Währungen für die Wirtschaft sowie die Notwendigkeit für zeitnahe Maßnahmen, um eine führende Rolle zu übernehmen und nicht abgehängt zu werden.

Diese zukunftsorientierte Sichtweise hat schließlich zur Einführung von klaren Gesetzen und Vorschriften für den Umgang mit digitalen Währungen geführt – so wie jetzt mit dem Mining-Gesetz. Zudem könnten weitere Plattformen und technische Grundlagen geschaffen werden, um den Umlauf und den Handel digitaler Währungen in Russland effizient und sicher zu gestalten. Es bleibt abzuwarten, welche weiteren Schritte folgen werden, wie sie sich auf die Nachhaltigkeit des Bitcoin-Netzwerks auswirken und ob in Russland auch ein Unterschied zwischen Bitcoin und anderen Kryptowährungen erkannt und offiziell in Gesetzen verankert wird.